Rechtsprechung
   FG Rheinland-Pfalz, 12.03.1996 - 2 K 2069/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,9100
FG Rheinland-Pfalz, 12.03.1996 - 2 K 2069/93 (https://dejure.org/1996,9100)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.03.1996 - 2 K 2069/93 (https://dejure.org/1996,9100)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. März 1996 - 2 K 2069/93 (https://dejure.org/1996,9100)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,9100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 2089
  • EFG 1996, 832
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 30.09.1992 - I R 75/91

    Verfrühte Pensionszusage an Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 12.03.1996 - 2 K 2069/93
    Soweit der Beklagte sich auf ein BFH-Urteil vom 30. Sept. 1992 Az. I R 75/91 (BFH/NV 1993, S. 330) stütze, da die Pensionszusage angeblich in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Gründung der Klägerin erteilt worden sei, könne dieses Urteil auf den vorliegenden Fall nicht angewendet werden, da zwischen der Gründung der Klägerin und der Erteilung der Zusage fast zwei Jahre vergangen seien.

    Dies gilt insbesondere in bezug auf vorzeitige Versorgungsfälle (Zusage einer Invaliditätsrente, BFH BStBl 1983 II S. 209; Urteil vom 23.11.1988 Az. I R 363/83 ; Finanzgericht Düsseldorf, EFG 1992, S. 38, bestätigt durch BFH-Urteil vom 30.9.1992, Az. I R 75/91 BFH/NV 1993, S. 330).

    Da die Pensionszusage mangels Ernsthaftigkeit nicht anerkannt werden kann, kann dahinstehen, ob die Klägerin gut ein Jahr, nach ihrer Gründung ihre Ertragsaussichten bereits so zuverlässig abschätzen konnte, daß auch ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter eine Pensionszusage erteilt hätte (BFH-Urteil vom 30.9.1992 a.a.O.).

  • BFH, 22.02.1989 - I R 9/85

    1. Zu den Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung - 2. Keine

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 12.03.1996 - 2 K 2069/93
    Unter einer verdeckten Gewinnausschüttung wird bei einer Kapitalgesellschaft eine Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung verstanden, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlaßt ist, sich auf die Höhe des Einkommens auswirkt und in keinem Zusammenhang mit einer offenen Ausschüttung steht (BStBl 1989 II S. 631).
  • BFH, 16.12.1992 - I R 2/92

    Veranlassung einer Pensionsrückstellung durch das Gesellschaftsverhältnis

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 12.03.1996 - 2 K 2069/93
    Beim beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer ist darüber hinaus eine zivilrechtlich wirksame klare und im voraus abgeschlossene Vereinbarung erforderlich ( BFH-Urteil vom 16. Dezember 1992 BStBl 1993 II S. 455).
  • BFH, 08.11.2000 - I R 70/99

    Jahr

    Hieraus ist sowohl von der Finanzverwaltung (Abschn. 32 Abs. 1 Satz 3 der Körperschaftsteuer-Richtlinien --KStR--) als auch in Rechtsprechung und Literatur (z.B. FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 1996 2 K 2069/93, EFG 1996, 832; Hessisches FG, Urteil vom 27. März 1998 4 K 4005/97, EFG 1999, 495; Streck, Körperschaftsteuergesetz, 5. Aufl., § 8 Rz. 150 "Pensionszusage" Nr. 2) gefolgert worden, dass eine einem Gesellschafter gegebene Pensionszusage nur dann einkommensmindernd berücksichtigt werden könne, wenn sie von der verpflichteten Gesellschaft wirtschaftlich getragen werden kann ("Finanzierbarkeit").
  • BFH, 20.12.2000 - I R 15/00

    Pensions- und Invalididtätszusage an GmbH-Gesellschafter

    Daraus ist sowohl von der Finanzverwaltung (Abschn. 32 Abs. 1 Satz 3 der Körperschaftsteuer-Richtlinien --KStR--) als auch in Rechtsprechung und Literatur (z.B. FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 1996 2 K 2069/93, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1996, 832; Hessisches FG, Urteil vom 27. März 1998 4 K 4005/96, EFG 1999, 495; Streck, Körperschaftsteuergesetz, 5. Aufl., § 8 Rz. 150, "Pensionszusage" Nr. 2) gefolgert worden, dass eine einem Gesellschafter gegebene Pensionszusage nur dann einkommensmindernd berücksichtigt werden dürfe, wenn sie von der verpflichteten Gesellschaft wirtschaftlich getragen werden kann ("Finanzierbarkeit").
  • BFH, 24.01.2001 - I R 14/00

    Pensionsverpflichtung, Finanzierung

    Daraus ist sowohl von der Finanzverwaltung (Abschn. 32 Abs. 1 Satz 3 der Körperschaftsteuer-Richtlinien --KStR--) als auch in Rechtsprechung und Literatur (z.B. FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 1996 2 K 2069/93, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1996, 832; Hessisches FG, Urteil vom 27. März 1998 4 K 4005/97, EFG 1999, 495; Streck, Körperschaftsteuergesetz, 5. Aufl., § 8 Rz. 150 "Pensionszusage" Nr. 2) gefolgert worden, dass eine einem Gesellschafter gegebene Pensionszusage nur dann einkommensmindernd berücksichtigt werden dürfe, wenn sie von der verpflichteten Gesellschaft wirtschaftlich getragen werden kann ("Finanzierbarkeit").
  • FG Niedersachsen, 09.12.1997 - VI 607/93

    Erteilung einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer einer

    Stehen Betriebsmittel, die kurzfristig zur Befriedigung plötzlich eintretender Pensionsansprüche eingesetzt werden können, nicht ausreichend zur Verfügung, ist das Risiko eines frühzeitigen Ausfalles durch den Abschluß einer Rückdeckungsversicherung abzusichern (FG Düsseldorf vom 4. Juli 1991, 6 K 324/85, EFG 1992, 38; FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 1996, 2 K 2069/93, EFG 1996, 832).
  • BFH, 22.11.2000 - I B 63/00

    Finanzierbarkeit einer Pensionsverpflichtung

    Sie ist höchstrichterlich noch nicht entschieden und wird von den FG unterschiedlich beantwortet (s. einerseits Niedersächsisches FG, Urteil vom 15. Februar 2000 6 K 567/97, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2000, 966; andererseits FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 1996 2 K 2069/93, EFG 1996, 832; FG München, Urteil vom 7. September 1998 7 K 3953/96, EFG 1999, 64; FG Köln, Urteil vom 15. Februar 2000 13 K 644/99, EFG 1999, 1098).
  • FG Berlin, 28.04.1997 - VIII 461/95

    Berücksichtigung von Zuführungen zu Pensionsrückstellungen als verdeckte

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Berlin, 15.09.1997 - 8534/96
    Die Pensionszusage ist auch als finanzierbar und damit als ernsthaft anzusehen (vgl. Finanzgericht -FG- Düsseldorf, Urteil vom 4. Juli 1991 6 K 324/85 EFG 1992, 38, bestätigt durch Urteil des BFH in BFH/NV 1993, 330; FG Baden-Württemberg in EFG 1995, 1004; FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 1996 2 K 2069/93 EFG 1996, 832).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht